Die Neue Ökonomische Politik (NÖP)

X. Parteitag der KPR (B) 8.-16. März 1921

aus UZ (Unsere Zeit), Zeitung der DKP vom 4. März 2011

Im März 1921 beschließt der X. Parteitag der KPR (B) [Kommunistische Partei Russlands (Bolschewiki)] die von Lenin ausgearbeitete Neue Ökonomische Politik (NÖP). Bereits Anfang 1918 hatte Lenin die Grundzüge der Wirtschaftspolitik in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in seiner Arbeit "Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht" entwickelt. Aufgrund der im Sommer 1918 beginnenden imperialistischen militärischen Intervention und des Bürgerkriegs sah sich die Sowjetmacht zu einer anderen Politik und außerordentlichen wirtschaftspolitischen Maßnahmen, dem sogenannten Kriegskommunismus, gezwungen. Dieser bestand im wesentlichen in der Nationalisierung der mittleren und Kleinindustrie, der Ablieferungspflicht für Getreide und andere Lebensmittel, der allgemeinen Arbeitspflicht, dem direkten Warenaustausch zwischen Stadt und Land, der staatlichen Produktenverteilung und kostenlosen Dienstleistungen. Im Grunde handelte es sieh darum, sämtliche Produktions- und Distributionsfunktionen in Staatshand zu legen.

Nach der Abwehr der Intervention und dem Ende des Bürgerkrieges führte das Festhalten am Kriegskommunismus zu breiter Unzufriedenheit in der Bevölkerung, wie sie auch der Kronstädter Matrosenaufstand im Februar 1921 widerspiegelte, der sich ursprünglich an der mangelhaften Lebensmittelversorgung entzündet hatte, bevor er antibolschewistischen Charakter annahme.

Während die Rote Armee unter der Führung Trotzkis den Kronstädter Aufstand bis Mitte März niederkämpfte, begründete Lenin im Bericht des Zentralkomitees und diversen Redebeiträgen auf dem X. Parteitag die NÖP. Die Zwangsabgabe der Lebensmittel wurde durch die Naturalsteuer ersetzt, den Bauern wurde der freie Handel mit ihren Produkten erlaubt, privat- und staatskapitalistische Wirtschaftsformen (ausländische Konzessionen) wurden zugelassen. Im Urteil des bürgerlichen Politikwissenschaftlers Richard Lorenz zielte die NÖP auf den "Ausbau der staatlichen Großindustrie sowie die Vergenossenschaffung der Bauernschaft" (Lorenz, Sozialgeschichte der Sowjetunion 1917 - 1945. Ffm. 1976).

In der Sowjetunion wurde die NÖP nach mehrjähriger Diskussion auf Beschluss des V. Sowjetkongresses (20. - 28. 5. 1929) durch den ersten Fünfjahr-Plan abgelöst. dessen erklärtes Ziel die Errichtung der Grundlagen der sozialistischen Wirtschaft war.

Die welthistorische Bedeutung der Neuen Ökonomischen Politik wird unterstrichen dureh das Scheitern der sozialistischen Planwirtschaft in den Ländem des RGW einerseits und der weitgehender Übemahme der NÖP durch die Kommunistische Partei Chinas andererseits, beides gegen Ende des 20. Jahrhunderts. Eine abschließende Bewertung der NÖP wie auch der Planwirtschaft steht historisch und wissenschaftlich aus.

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